Die Jungen Liberalen Niedersachsen kritisieren aufs Schärfste der Kauf einer Steuersünder CD durch das Land Niedersachsen. Der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY hierzu:„Nicht jeder Zweck heiligt die Mittel. Solch ein Vorgehen ist nicht mit unserer rechtsstaatlichen Demokratie vereinbar.. Der Kauf ist rechtswidrig, so dass sich Niedersachsen damit zum Hehler geklauter Daten macht. Der Staat muss sich an seine eigenen Gesetze halten und hat eine Vorbildfunktion. Er darf sich zur Bekämpfung von Unrecht nicht selbst auf dessen Seite stellen.“

Die FDP-Jugendorganisation ist entsetzt darüber, dass der niedersächsische Finanzminister den Ankauf im Alleingang angeordnet hat. „In Niedersachsen regieren immer noch zwei Parteien. Solch ein Handeln können und wollen wir nicht akzeptieren. Zumal die Öffentlichkeit erst im Nachhinein darüber informiert wurde. Zukünftig darf es solche Alleingänge nicht mehr geben“, betont der Juli-Chef.

Pressemitteilung über die Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Harburg-Land am Samstag, den 15.05.2010, in Winsen (Luhe)

Auf ihrer diesjährigen Kreismitgliederversammlung haben die Jungen Liberalen (JuLis) Harburg-Land am Sonnabend, den 15.05.2010, ihren Vorstand neu gewählt: Jan Filter (29) wird ein weiteres Jahr den Vorsitz übernehmen, Programmatikerin Greta Öhler (18) und Schatzmeister Lars Neffe (22) wurden ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt; Torsten Sievers (19), bisher Beisitzer, ist ab sofort für die Organisation zuständig. Neu im Vorstand ist Christoph Bath (23), er übernimmt die Aufgaben für Presse und Öffentlichkeitsarbeit.
Die vier Beisitzerposten besetzen Sonja Sarge (24), das Winsener Ratsmitglied Nino Ruschmeyer (28) sowie Phillip Franke (20, bisher Organisation) und Jan Marquadt (21, bisher Presse und Öffentlichkeitsarbeit), die beide nicht erneut für ihre Ämter kandidierten.

Gesprochen wurde natürlich über das zurück liegende Jahr samt erfolgreichem Europa- und Bundestagswahlkampf, aber vor allem richtete man den Blick nach vorne: „In den kommenden zwölf Monaten ist es unser Ziel, uns auch vermehrt auf kommunaler Ebene in politische Debatten einzubringen. Es ist wichtig, unsere liberale Position jeden Tag aufs Neue zu vertreten und zu verteidigen, wie jüngst die Debatte um den FOSD gezeigt hat.“, so Kreisvorsitzender Jan Filter.

Im Anschluss haben die Julis gemeinsam mit ihren Gästen das Winsener Stadtfest besucht.

 

Der neu gewählte Vorstand samt Gästen

JuLis wachsen stark

27.05.2009 Jan Marquardt Pressemitteilungen

Am vergangenen Freitag hat der Kreisverband der Jungen Liberalen Harburg-Land einen neuen Kreisvorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurden Jan Filter (Vorsitzender), Phillip Franke (stv. Vorsitzender für Organisation) und Lars Neffe (stv. Vorsitzender für Finanzen). Neu im Vorstand sind Greta Öhler (stv. Vorsitzende für Programmatik) und Jan Marquardt (stv. Vorsitzende für Presse & Öffentlichkeitsarbeit). Zudem wurde der Vorstand wegen der gestiegenen Mitgliederzahlen um vier Beisitzer erweitert: Hazel Franke, Sonja Sarge, Marc Hinrichs, Torsten Sievers.

Die Jungen Liberalen Harburg-Land konnten im vergangenen Jahr 14 neue Mitglieder dazu gewinnen, Tendenz steigend. „Liberalismus ist In, viele junge Menschen merken, dass sie um ihre Freiheit kämpfen müssen.“, sagte dazu Pressesprecher Jan Marquardt. Zur diesjährigen Hauptversammlung waren auch drei Mitglieder des Landesvorstandes und viele Interessenten erschienen.

„Ein Grund für das starke Interesse an den JuLis scheint mir das immer stärkere Eingreifen des Staates in die Freiheit des Einzelnen zu sein.“, bilanziert der Kreisvorsitzende Jan Filter.  Aus gegebenem Anlass fand deshalb am vergangenen Donnerstag erneut ein Gipfeltreffen der Jungen Liberalen mit den Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD, statt. Dabei wurden insbesondere Themen wie Bürgerrechte und „Staat als Unternehmer“ intensiv diskutiert.

Gleich mit sechs Delegierten reisten die Jungen Liberalen aus dem Landkreis zum Landeskongress der JuLis Niedersachsen am vergangenen Wochenende nach Cuxhaven.

Das sei nicht nur für den Kreisverband ein Rekord, sondern auch im Landesweiten Vergleich eine Zahl, die sich sehen lassen könne, freute sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Phillip Franke (19) aus Bendestorf. „Die Hälfte unserer Delegation waren Neumitglieder und zwei Drittel weiblich – beides ist für einen politischen Verband eine recht eindrucksvolle Quote,“ findet der Kreisvorsitzende Jan Filter (27), der außerdem stolz darauf hinweist, dass sein Kreisverband gleich zwei Sachanträge mit in die Debatte eingebracht hatte.

Für Filter war dieser Landeskongress auch persönlich ein Besonderer, war er doch nur wenige Tage zuvor in den Landesvorstand kooptiert worden, um ein neues Konzept zur Onlinearbeit der niedersächsischen Jungen Liberalen zu entwerfen.

„Soviel Harburg-Land war noch nie auf Landesebene,“ fasst die stellvertretende Kreisverbandsvorsitzende für Programmatik und gleichzeitig Leiterin des Landesarbeitskreises „Umwelt und Innovation“, Isabel Maria Lichtnau (23) das starke Engagement der hiesigen liberalen Jungpolitiker zusammen.

Der Kreisverband war noch in der Woche vor dem Kongress um drei neue Mitglieder gewachsen. Darunter die beiden 17 Jahre alten Garstedterinnen Greta Öhler und Anna Geyer, die im vergangenen Sommer einige mediale Aufmerksamkeit erregten, als sie Ministerpräsident Christian Wulff im Niendorfer Tierpark auf die niedersächsische Bildungspolitik ansprachen und damit ohne es zu wollen die Aufmerksamkeit der Medien auf sich gezogen hatten. „Sogar RTL berichtete darüber, dabei wollten wir wirklich nur ein paar Fragen stellen und dabei möglichst wenig Aufmerksamkeit erregen,“ erinnert sich Anna bei ihrem ersten Treffen mit den JuLis am vergangenen Dienstag an ihren Erstkontakt mit der großen Poltik.

Auf den JuLi-Mitgliedsantrag schrieb sie genau wie ihre Freundin Greta dementsprechend in das Feld „Geworben durch:“ auch eiskalt: Christian Wulff, MP.

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Zeitgleich mit dem „Bildungsgipfel“ der großen Politik trafen sich erstmals die Kreisverbände der Jugendorganisationen von FDP und SPD, Junge Liberale (JuLis) und Jungsozialisten (Jusos) zu einer lockeren gemeinsamen Diskussionsrunde. Die Nachwuchspolitiker zwischen 14 und 32 Jahren debattierten vergangenen Mittwoch „Bei Wolli im Clubheim“ im Winsener Ortsteil Hoopte leidenschaftlich verschiedene aktuelle Themen. Die Bandbreite reichte von Bildungspolitik über die Bankenkrise bis hin zum Nichtraucherschutz und der Wehrpflicht. Die Themen waren von den Beteiligten ganz basisdemokratisch aus einer Vielzahl von Vorschlägen aus beiden Kreiverbänden ausgesucht worden.

„Interessant für mich war, dass die Fronten doch ziemlich häufig Querbeet und nicht etwa entlang der erwarteten Fraktionsgrenzen verliefen,“ fasste JuLi-Vorsitzender Jan Filter (27) im Anschluss an die Gespräche seine Eindrücke zusammen. Sein Juso-Kollege Simon Zapp (20) erklärte dazu, es sei ein gutes Zeichen, dass man sich mit politisch engagierten jungen Leuten auch dann sachlich selbst über große Themen der Politik austauschen könnte, wenn die Zusammenarbeit der „Seniorenorganisationen“ im Kreis ja derzeit nicht gegeben sei.

Die 16 Beteiligten waren sich einig, dass dieser Blick über den eigenen politischen Tellerrand eine interessante Erfahrung gewesen war und schlossen zukünftige Runden und gemeinsame Aktivitäten nicht aus. „Letztendlich sind es vor allem Jungsozialisten und Junge Liberale, die hier im Kreis die Interessen junger Leute vertreten,“ bemerkte JuLi Phillip Franke (19), es sei daher schon wichtig, dass die beiden aktivsten politischen Jugendorganisationen gute Kontakte zueinander pflegten. Roderik Pfreundschuh (32), der die Zusammenkunft auf Juso-Seite arrangiert und geplant hatte, äußerte sich ebenfalls sehr zufrieden mit diesem ersten „Annäherungsversuch“: „Politik lebt von Debatte und sachlichem Austausch, gerade auch mit denen, die eben andere Grundsätze haben, als man selbst.“

Die jungen Politiker, die Teilweise bereits in Städteparlamenten sitzen oder Ortsverbände ihrer Parteien leiten, was zeigt, dass solche Diskussionsrunden mehr als nur ein kleines Hobby, sondern durchaus auch als Austausch „echter“ Politiker verstanden werden kann, fanden im Verlauf des Abends verschiedene Gemeinsamkeiten.

Dass in der Schulpolitik einiges passieren muss war so zum Beispiel breiter Konsenz, auch wenn in Detailfragen fast so viele verschiedene Ideen aufgebracht wurden, wie Teilnehmer im Hoopter Clubheim zusammensaßen.

Einen verpflichtenden Nichtraucherschutz in Kneipen hielten Jusos wie JuLis ebenfalls für überflüssig, ebenso war man sich schnell einig, dass beim Thema Wehrpflicht viel von der sogenannten „Wehrgerechtigkeit“ abhängt, die nach Ansicht einiger Jungpolitiker schon deswegen noch nie geherrscht habe, weil nunmal nur Männer müssten. Den Sold, den Wehrpflichtige und Zivildienstleistende für ihren Dienst bekommen, nannten beide Seiten ausbeuterisch und die komplette Abschaffung der Wehrpflicht ist vor allem bei den JuLis eine alternativlose Forderung.

Am vorvergangenen Freitag, dem 19. September, hatten die Jungen Liberalen Harburg-Land ins Ehestorfer „Erlebniskochen-Haus“ zum Grillabend eingeladen. Mit dabei war MdL Jan-Christoph Oetjen, der als agrarpolitischer Sprecher der FDP im Landtag unter anderem mit dem Thema Verbraucherschutz befasst ist und den JuLis vor Ort einen Einblick in das Thema Liberaler Verbraucherschutz geben konnte.

Als Gäste waren auch JuLis aus den Landkreisen Lüneburg und Stade angereist. Der Landesvorstand der JuLis, der das Thema Verbraucherschutz am kommenden Wochenende auf dem Liberalen Jugendtag in Uelzen auf die Agenda gesetzt hatte, war ebenfalls anwesend. Auch einige interessierte Gäste hatten sich eingefunden.

Jan-Christoph Oetjen, selbst noch unter 35 und damit JuLi, informierte die Jungpolitiker in gemütlicher Runde, sowohl über aktuelle, als auch über grundlegende Themen seines Fachgebiets. So wurde bei leckerem Grillgut über Vor- und Nachteile der Ampelkennzeichnung bei Lebensmitteln diskutiert, über Dioxinbelastung in der Landwirtschaft und darüber, wie Ernährungserziehung gefördert und verbessert werden kann.

Isabel Maria Lichtnau, bei den Harburger JuLis zuständig für Programmatik und auf Landesebene Leiterin des Arbeitskreises „Umwelt und Innovatives“, der sich ebenfalls mit Verbraucherschutz beschäftigt, war mit dem Abend zufrieden: „Wir freuen uns, dass diese Kombination aus Politik und Grillabend auch bei unseren Gästen so gut angekommen ist und hoffen, die Veranstaltung im kommenden Jahr zu wiederholen.“

Der IHK Lüneburg-Wolfsburg fehlen 12,6 Millionen Euro, weil sie nicht genügend Rücklagen für Pensionsansprüche gebildet hat. Pensionsansprüche, die die Kammer selbst durch beamtenähnliche Maßstäbe bei der Bezahlung ihrer Mitarbeiter verursacht hatte.

“Wer als junger Unternehmer in unserem Landkreis ein Unternehmen, und sei es auch noch so klein, gründen will, der ist womöglich gezwungen ausgerechnet dieser Kammer beizutreten, von der jeder weiß, wie sie mit dem Geld ihrer Beitragszahler umgeht. Das ist nicht nur unmoralisch, es kostet neben der Zeit und den Nerven der Betroffenen auch wirtschaftliche Prosperität und womöglich Arbeitsplätze,“ sagt dazu Jan Filter, Vorsitzender der Jungen Liberalen im Landkreis Harburg.

“Mal abgesehen davon, dass der Zwang für Selbständige und sogar kleinste Unternehmen, einer bestimmten Kammer beizutreten, die dadurch ein zum Missbrauch einladendes Monopol besitzt, aus unserer Sicht nichts als ein Überbleibsel aus Zeiten der Diktatur ist und ohnehin dringend abgeschafft gehört, kann man keinem freien Unternehmer zumuten, gegen seinen ausdrücklichen Willen in einer Kammer zu verbleiben, die so schlecht mit dem Geld ihrer Mitglieder umgeht, wie die IHK Lüneburg/Wolfsburg,“ findet auch Isabel Maria Lichtnau, stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes.

Am Pfingstsonntag hatte sich der Kreiverband der liberalen Jugendorganisation in Buchholz getroffen um Bilanz zu ziehen und über Aktivitäten in den nächsten Monaten zu beraten.

Außerdem standen Vorstandswahlen an, bei denen der bisherige Vorstand personell ausgebaut wurde. Der bisherige Vorsitzende Jan Filter wurde im Amt bestätigt. Neu im Vorstand sind die stellvertretenden Vorsitzenden Lars Neffe (Finanzen), Isabel Maria Lichtnau (Programmatik) und Phillip Franke (Organisaton).
Der langjährige stellvertretende Vorsitzende Nino Ruschmeyer stand mit Hinweis auf seine anderen politischen Ämter nicht erneut zur Verfügung.
Positiv bewerteten die JuLis auch ihre zunehmende Aktivität. So waren sie beim letzten Kreisparteitag der FDP mit einem eigenen Antrag aufgetreten. Außerdem beteiligten sich die Harburger Jungpolitiker an Bundes- und Landeskongressen ihrer Organisation.

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„Es kommt immer wieder vor, dass für winzige Mengen ausgelaufenen Öls, zum Teil weniger als ein Liter, ein unverhältnismäßiger Aufwand zur Beseitigung betrieben wird.“ stellt Jan Filter auf der Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Harburg-Land fest.

Zweifellos bestünde auch bei so kleinen Mengen vor allem auf Straßen eine dringend zu beseitigende Verkehrsgefährdung. Filter, selbst Feuerwehrmann, weiß aber, wie die Praxis teilweise aussieht: „Da fahren dann wegen einer kleinen Pfütze mitunter 50 ihre Freizeit opfernde Feuerwehrleute zunächst mit ihren PKWs zum Gerätehaus, rücken dann unter Verbrauch von mehreren Litern Diesel und entsprechenden Abgasemissionen aus.“ Mit vernünftigem und umweltbewusstem Handeln hat das nach Filters Meinung nichts zu tun, zumal selbst bei äußerster Sorgfalt nie das gesamte Öl entfernt werden könne.

Abhilfe könnte da folgende, jetzt von den JuLis angeregte Neuregelung schaffen: Jede Ortswehr soll einen Umweltbeauftragten bestimmen können, der im Falle von Umweltschäden zunächst allein benachrichtigt wird und ausrückt, um das Ausmaß des Schadens zu prüfen, wenn möglich alleine zu beseitigen oder – wenn ein solches Vorgehen sinnvoll erscheint – weitere Kameraden oder die ganze Wehr zu alarmieren. Dem Umweltbeauftragten wäre hierbei von behördlicher Seite Entscheidungsermessen einzuräumen – ggf. müsste der Kreis entsprechende Lehrgänge anbieten. Es wäre weiterhin über eine Einsatzbezogene entsprechende Aufwandsentschädigung nachzudenken, die im Falle eines bekannten Verursachers diesem aufzubürden wäre.

In der Praxis wird heute schon zum Teil ähnlich gehandelt, was sich bewährt habe und darum auch offiziell als Richtlinie dienen könnte, erklärte Filter.

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Mit Verwunderung nahm der Vorsitzende der Jungen Liberalen Harburg-Land, Jan Filter, Forderungen der neu gebildeten Landtagsfraktionen nach höheren Zuschüssen für ihre Arbeit zur Kenntnis. „Es mag ja sein, dass gewisse Fixkosten bestehen bleiben, auch wenn der Landtag sich verkleinert. Wenn aber der Verlust von demokratischem Einfluss durch eine Parlamentsverkleinerung auch mit Kostenersparnis begründet wird, dann müssen die Fraktionen ihre Kosten eben entsprechend in den Griff bekommen,“ sagt Filter.

Der Kreisverbandsvorsitzende der liberalen Jugendorganisation erinnerte in diesem Zusammenhang an die Worte1 von David McAllister (CDU) und Dr. Philipp Rösler (FDP) aus dem Juni 2004: “Sparpolitik bedeutet für Politiker auch, bei sich selbst zu beginnen.“

Laut einem Zeitungsbericht2 hatten die Landtagsfraktionen von CDU, FDP, SPD und den Grünen eine Erhöhung der staatlichen Zuschüsse von bis zu einer Million Euro pro Jahr gefordert.

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